Am Mittwoch, 13. Februar 2019, findet um 19:00 Uhr die 39. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

1. Begrüßung
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
3. Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen sind nicht möglich.
4. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes II der VG Wörrstadt, Teilplan Gabsheim (Bereich „Auf dem Horn“)
5. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung zur Erhaltung nichtstaatlicher Kulturdenkmäler aus Denkmalpflegemitteln des Landes und den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 13 Denkmalschutzgesetz (DSchG)
6. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
7. Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung einer innerörtlichen Tempo-30-Zone
8. Information über die Anfrage bezüglich der Planung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen
9. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

10. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
11. Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
13. Mitteilungen und Anfragen.

Öffentlich:

14. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.