Am Mittwoch, 21. März 2018, findet um 19:00 Uhr die 32. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in den Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
- Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
- Der Ortsgemeinderat berät und beschließt die Anordnung der Umlegung „An der Gänsweide“
- Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2018/2019
- Beratung und Beschlussfassung über den Förderantrag vom 22.02.2018 für die Neugestaltungung des Oberbrunnens im Rahmen der Dorferneuerung 2018
- Beratung und Beschlussfassung über Satzung über Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Spiesheim
- Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erneuerung der Schließanlage in der Sängerhalle
- Information über Stellungnahme der Direktion Landesdenkmalpflege zur Förderung für die Arbeiten am Kriegerdenkmal/ev. Kirche
- Information zum Bau von zusätzlichen Rettungswegen im Kindergarten; Schreiben der VG und der Kreisverwaltung
- Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich:
- Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
- Mitteilungen und Anfragen.
Öffentlich:
- Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.