Am Mittwoch, 21. September 2016, findet um 19 Uhr die 19. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle, Raum 1 in Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
- Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
- Bericht der/des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2015
- Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2015
- Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes II der VG Wörrstadt, Teilplan Wörrstadt (Bereich Gewerbepark/Autohof)
- Beratung und Beschlussfassung über die Ausweisung eines Neubaugebietes (Grundsatzbeschluss)
- Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Installation der Innentüren im Mehrgenerationenbau und im Gemeindebüro
- Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Fenster mit Bleiverglasung „Kunst am Bau“ im Mehrgenerationenbau
- Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Skulpturarbeiten an den Ortseingängen sowie die Gestaltung der Freifläche vor der Raiffeisenhalle
- Beratung über die Gebührenordnung bzgl. der Ausleihe der Kühltheke der Ortsgemeinde
- Beratung über die Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung des Grillplatzes am Sportplatz
- Mitteilungen und Anfragen
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich:
- Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Niederschlagungen, Stundungen und/oder Ratenzahlungen
- Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentlich:
- Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse