Am Mittwoch, 17. Februar 2016, findet um 19:00 Uhr die 12. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle, Raum 1 in Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
- Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
- Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung "Neugestaltung Oberbrunnen"-DVV-2017
- Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Ortsgemeinde Spiesheim zur IG Petersberg
- Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des Raumes 1 (Parkettraum) für Trainingsstunden (Ballettgruppe)
- Nachwahl von Ausschussmitgliedern auf Grund § 5, Abs. 1 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes
- Information über ein Schreiben der Kreisverwaltung bezüglich der überörtlichen Prüfung der Ortsgemeinde Spiesheim für die Jahre 2009-2015
- Information über den Stand der Breitbandversorgung der Ortsgemeinde Spiesheim
- Information über den Sachstand nach Beschluss der Tempo-30-Zone in der Oberstraße
- Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich:
- Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Niederschlagungen, Stundungen und/oder Ratenzahlungen
- Mitteilungen und Anfragen.