Am Montag, 9. November 2015, findet um 19:00 Uhr die 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle, Raum 1 in Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
- Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich
- Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Dachdecker- und Zimmererarbeiten am Gemeindebüro/Sängerhalle
- Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B und der Gewerbesteuer, über die Hundesteuer und über den Beitrag für den Bau und die Unterhaltung von Feldwegen sowie über den Beitrag für den Weinbergschutz für die Haushaltsjahre 2016/2017
- Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Machbarkeitsstudie über den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung
- Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Zulassungs- und Kostenregelung zu den Kindertagesstätten der Ortsgemeinde Spiesheim
- Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung/Regelung einer Tempo 30-Zone in der Oberstraße (beginnend Kreuzung Mittelstraße/ Oberstraße bis Ortsausfahrt Spiesheim zur L 414 und umgekehrt)
- Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des Ratskellers durch Spiesheimer Jugendgruppierung an Silvester 2015/16
- Information über den Bericht der OG Spiesheim zum 30.06.2015
- Information über Doppelhaushalt 2016/17
- Mitteilungen und Anfragen
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich
- Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Niederschlagungen, Stundungen und/oder Ratenzahlungen
- Mitteilungen und Anfragen