30. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim

Am Mittwoch, 25. Januar 2023, findet um 19.00 Uhr die 30. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim im Ratssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

Begrüßung
Bestellung eines/r Schriftführers/-in gemäß § 41 (1) GemO
Nachwahl von Ausschussmitgliedern für den Ausschuss für Bau, Landwirtschaft, Weinbau, Liegenschaften- und Umweltschutz
Beratung und Beschlussfassung über die nächsten Schritte im Rahmen des Quartierskonzepts Spiesheim
Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B und der Gewerbesteuer, über die Hundesteuer und über den Beitrag für den Bau und die Unterhaltung von Feldwegen sowie über den Beitrag für den Weinbergschutz für das Haushaltsjahr 2023
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung der Umsatzsteuer im Rahmen der Umstellung des § 2b Umsatzsteuergesetzes
Information über den Eingang von Bauunterlagen im vereinfachten Genehmigungsverfahren 4.2/08-G-023/22: Sanierung und Umbau EFH in der Straße Berggässchen
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 4.2/08-G-024/22: Neubau einer landwirtschaftlichen Halle in der Lidingstraße
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 4.2/08- GB-001/23: Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung in der Straße An der Gänsweide
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Neubau einer Kartoffel-Lagerhalle – Außerhalb
Unterrichtung der Ratsmitglieder über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Ortsgemeinde gemäß § 33 GemO
Mitteilungen und Anfragen.