Am Mittwoch, 10. März 2021, findet um 19.30 Uhr die 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

1. Begrüßung
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1)GemO
3. Information und Beratung über die Neufassung der Anstaltssatzung
4. Bericht des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 und 2019 und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2018 und 2019
5. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018 und 2019
6. Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 4.2/08-AB-001/21: Rückbau des Windparks
7. Information über den Sachstand „Neubau Sportheim“
8. Information über Bauvorhaben Kindergarten (2. Rettungsweg und Errichtung von Funktionsräumen in der ehemaligen Wohnung im 2. Stockwerk)
9. Informationen Neubaugebiet "An der Gänsweide"
10. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen. Hinweis für die Zuhörer: Wir bitten wir Sie, eine medizinische Maske (FFP2- oder eine sogenannte OP-Maske) mitzubringen und während der Sitzung zu tragen.

Nichtöffentlich:

15. Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten11. Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten
16. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
17. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
18. Termine
19. Mitteilungen und Anfragen.

Öffentlich:

16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.