Am Montag, 20. Mai 2019, findet um 19:00 Uhr die 41. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
- Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich
- Beratung und Änderungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss vom 18.12.2017 und zum Beschluss der Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 6 "An der Gänsweide" vom 24.10.2018
- Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zum Kauf der Materialien zur Verbesserung der Raumakustik im Gruppenraum Dinos im Untergeschoss der Kita Regenbogen
- Beratung und Beschlussfassung zur Bündelausschreibung des kommunalen Strombedarfs
- Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der endgültigen Vergabeentscheidung betreffend der Baumaßnahme "Neugestaltung Oberbrunnen" auf den Ortsbürgermeister
- Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag von juwi AG zur Errichtung einer Photovoltaikanlage in der Gemarkung Spiesheim (parallel zur A 63)
- Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur DE - 2020 für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes Spiesheim
- Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
- Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich:
- Zustandsbericht über gemeindeeigenes Gebäude
- Beratung und Beschlussfassung über Steuerangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
- Mitteilungen und Anfragen.
Öffentlich:
- Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.